AGB

1. Gültigkeit der Bestimmungen

1.1.
Die Grafik-Designerin/Fotografin Wally Pruß führt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen sowie entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch meinerseits, selbst im Falle der Leistung/Lieferung, nicht Vertragsbestandteil.

1.2.
Für alle Rechtsgeschäfte mit der oben genannten Grafikerin sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend.
Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der/die Auftraggeber/in die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an,

auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass vorher etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

2. Vertragsabschluss

Angebote gelten nach der aktuellen Preisliste oder nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Telefax.

3. Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.

4. Verbindlichkeit einer Bestellung
Für einen online per Bestellformular vom Auftraggeber erteilten Designauftrag an die Grafik-Designerin/Fotografin Wally Pruß wird die Bestellung für den Auftraggeber verbindlich, d. h. für die von Wally Pruß erbrachte Dienstleistung ist der vereinbarte Preis in jedem Fall zu entrichten.
Vereinbarungsgemäß kann ein angemessener Vorschuss vereinbart werden.

5. Auftragsablauf und Garantievereinbarung

5.1.
Nach Erhalt des vereinbarten Vorschusses vom Auftraggeber nimmt die Grafik-Designerin/Fotografin Wally Pruß die Arbeit an dem erteilten Designauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf.

5.2.
Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per E-Mail bevorzugt. Andere Übermittlungswege bedürfen der vorherigen und ausdrücklichen Vereinbarung.

5.3.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs einmalig Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann
(bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein kostenloses Zweitmuster fordern.

Sollte es sich allerdings um Änderungswünsche handeln, die im Gegensatz zu dem vom Kunden im Auftrag gemachten Gestaltungsvorgaben stehen,
wird der hierdurch entstehende Mehraufwand zusätzlich in Rechnung gestellt, weil hier dann kein Fehler der Grafik-Designerin vorliegt.

Grundsätzlich muss der Kunde für den Zweitentwurf unverzüglich detaillierte neue Gestaltungsvorgaben erbringen, damit die Grafik-Designerin
Wally Pruß diese dann bestmöglichst umsetzen kann. Die Wünsche für einen Zweitentwurf dürfen allerdings den Rahmen der bei Auftragserteilung
gemachten Vorgaben nicht überschreiten.

Bei allen Aufträgen, die auf einem individuellen Preisangebot der Grafik-Designerin Wally Pruß basieren (z. B. Webdesign-Projekte, Erstellung von Grafiken, Animationen, Illustrationen, Konzeptionsdesigns), bietet dieGrafik-Designerin Wally Pruß ein einfaches Änderungsrecht an, d. h. kleinere Änderungswünsche des Kunden (z. B. Änderungen am Text, Austausch von Fotos oder ähnliches) werden einmalig kostenfrei ausgeführt.

Die Grafik-Designerin entscheidet, ob es sich bei den Änderungswünschen um eine große Auftragsänderung im Hinblick auf die ursprüngliche
Beauftragung handelt, die zu einem Nachtragsangebot führt oder um eine kleine Änderung, die im Fall ihrer Durchführung/Ausführung nach dem
Stundensatz für den Mehraufwand verrechnet wird.

Darüber hinausführende Änderungswünsche bzw. die Erstellung komplett neuer Entwürfe bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis (Euro 50,00).

6. Pflichten und Haftung des Auftraggebers

6.1.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign-Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte
zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.

6.2.
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll umfänglich zu Lasten des Auftraggebers.
Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.

6.3.
Der Auftraggeber stellt die Grafik-Designerin Susanne Rehfeld von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen sie stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Der Auftraggeber trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

7.1.
Jeder der Grafik-Designerin/Fotografin Wally Pruß erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von einfachen Nutzungsrechten an den erbrachten Werkleistungen gerichtet ist.
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen, Lichtbilder unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.

Damit stehen der Grafik-Designerin/Fotografin Wally Pruß (bzw. dem entsprechend im Auftrag von ihr tätig gewordenen Subunternehmer) insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

7.2.
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Grafik-Designerin Wally Pruß (bzw. des entsprechend im Auftrag der Grafikerin tätig geworden Subunternehmers) weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt die Grafik-Designerin Wally Pruß, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

7.3.

Die Grafik-Designerin Wally Pruß (bzw. der entsprechend im Auftrag der Grafikerin tätig gewordene Grafiker / Subunternehmer) überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen rechtzeitigen und schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und der Grafik-Designerin Wally Pruß.

7.4.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

7.5. Bei der Verwertung der Lichtbilder kann die Fotografin Wally Pruß, sofern nichts anderes vereinbart wurde, verlangen, als Urheber des Lichtbildes genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Fotografen zum Schadensersatz.

7.6.

Die Grafik-Designerin Wally Pruß erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Typische Gestaltungsstile (z. B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z. B. bestimmte Fotos oder Cliparts oder ähnliches) werden aber zwangsläufig immer wieder von der Grafik-Designerin für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer der Grafik-Designerin (bzw. deren Subunternehmer) erstellten Grafik – ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann. Besonders gilt dies für Fotomaterial, weil die Bildagenturen – von denen die Grafikerin ihre Designlizenzen bezieht – grundsätzlich keine Exklusivrechte vergeben.

7.7.
Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Cliparts etc. werden überwiegend lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen oder Designkollektionen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen.
Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens der Grafikerin eingesetzte Grafiken auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber der Grafik-Designerin erhoben werden. Außerdem behalten wir uns das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben.

Selbstverständlich kann auch „exklusives“ Material verwendet werden, hier muss dann die notwendige Lizenzgebühr und der Beschaffungsaufwand extra vergütet werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.

7.8.
Die von der Grafik-Designerin Wally Pruß erstellten Gestaltungsvorschläge dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage, innerhalb von Bannertausch Programmen oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Verwendung bei Test-Werbemaßnahmen. Werden die Muster dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts eingesetzt, steht der Grafikerin Schadenersatz in Höhe des doppelten Angebotspreises zu. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausdrücklich vorbehalten, wenn der dadurch eingetretene Schaden das Doppelte des Angebotspreises überschreitet.

7.9.

Die Grafik-Designerin Wally Pruß erstellt im Rahmen der Webseitengestaltung nur die dafür erforderlichen Layouts, Animationen, Banner und sonstigen interaktiven Anwendungen. Die Programmierung und Umsetzung, die Bereitstellung und Einstellung der fertig gestellten Webseite kann im Rahmen der Vorgaben der Beauftragung durch den Auftraggeber einem Subunternehmen übertragen werden.

8. Vergütung

8.1.
Die Vergütung für die erbrachten Designleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen etc.) sowie Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der Standardpreisliste (neueste Fassung) bzw. – soweit erfolgt – auf Grundlage eines schriftlichen Angebots der Grafikerin. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Dienstleistung nicht von der Grafik-Designerin Wally Pruß Standard-Preisliste erfasst, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung).

8.2.
Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist die Grafik-Designerin berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

9. Rechnung, Abnahme

9.1.
Nach eigenem Ermessen stellt die Grafik-Designerin Wally Pruß die Originale der erstellten Leistungen in Ausnahme- oder besonderen Vertrauensfällen, auch sofort nach Abnahme zur Verfügung, z. B. bei bekannten Stammkunden. Die Grafik-Designerin stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Die Originalgrafik (ohne Musterkennung) bzw. die erstellten Webseiten werden grundsätzlich erst nach Zahlungseingang zur Verfügung gestellt. Ein vereinbarter zu leistender Vorschuss ist mit der Auftragsannahme sofort fällig.

9.2.
Die Abnahme hat innerhalb einer Frist von maximal 7 Kalendertagen zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
Sofern eine Abnahme – nach Mahnung durch die Grafik-Designerin  – auch nach maximal 14 Kalendertagen nach der Entwurfsübermittlung nicht
durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

Die Nichtabnahme eines Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d. h. die Grafik-Designerin Wally Pruß behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

9.3.
Bei Zahlungsverzug kann die Grafik-Designerin Wally Pruß Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

10. Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, individuell vereinbarte Honorare oder getroffene,
schriftliche Sondervereinbarungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig.

Alle Preise gelten, ohne besondere Vereinbarung, in der Währung EURO exklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Die Zahlung der Vergütung erfolgt unbar auf Kosten des Auftraggebers an die hier angegebene Bankverbindung.

Wally Pruß

BANK: Sparkasse Vorpommern | BLZ: 150 505 00 | KONTONR: 110 13 65 028 | IBAN: DE87 1505 0500 1101 3650 28 | BIC: NOLADE21GRW

11. Eigentumsvorbehalt
An Entwürfen und Reinzeichnungen, Layouts, Banner, Animationen und interaktiven Anwendungen, Illustrationen, Grafiken, Webdesigns, Konzeptionsleistungen usw. werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Eigentumsübertragung bedarf einer gesonderten Vereinbarung und ist gesondert zu vergüten.

12. Gewährleistung, Mängel

12.1.
Die Grafik-Designerin Wally Pruß verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene

Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Die Grafik-Designerin Wally Pruß verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.

12.3.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z. B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen
Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen.

12.4.
Beanstandungen und Korrekturwünsche, gleich welcher Art, sind innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei der Grafik-Designerin geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen. Sie haftet nicht für die wettbewerbsrechtliche und marktrechtliche Zulässigkeit der auftragsgemäßen Erfüllung der Leistung.

13. Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet die Grafik-Designerin Wally Pruß  bei
Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

14. Digitale Daten

14.1.
Die Grafik-Designerin Wally Pruß  ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts usw., die im/am Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z. B. Photoshop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

14.2.
Hat Die Grafik-Designerin Wally Pruß  dem Auftraggeber Original-Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger ausdrück-
licher Zustimmung durch die Grafik-Designerin geändert werden. Durch ungenehmigte Änderungen seitens des Auftraggebers entstandene
Verzögerungen, zusätzliche Aufwendungen und Schäden gehen zu Lasten des Auftraggebers.

15. Widerrufsbelehrung

15.1.
Auftraggeber/Verbraucher i. S. d. § 13 BGB können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (Einschreibebrief) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse, und zwar per Brief-Einschreiben:

Wally Pruß

Steinbeckerstr. 20

17489 Greifswald

15.2.
Ein Widerruf der Buchung/Auftrages ist nur bis zum Zeitpunkt des Gestaltungsbeginns möglich, weil die vereinbarte Leistung kundenspezifisch angefertigt wird, i. S. d. §312 d Absatz IV, Satz 1 BGB.

16. Schlussbestimmungen
16.1.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Grafik-Designerin Wally Pruß  die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als „Referenz“ in ihrer öffentlichen Galerie auf ihrer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, oder positive Zitate in ihrer ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben selbstverständlich Projekte, die die Grafikerin im Rahmen für Agenturen
ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und die Grafikerin um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.

16.2.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in der EDV-Anlage der Grafikerin gespeichert, automatisch verarbeitet und ausgewertet werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

16.3.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Geschäftssitz der Grafik-Designerin Wally Pruß . Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist ausschließlich Greifswald, auch wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Die Grafik-Designerin Wally Pruß  behält sich in dem Fall jedoch vor, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

[Stand: 16.01.2017, Greifswald]